Schriftliche Anfrage
GR Nr.: 2013/352

Ausstellgebühr im Zusammenhang mit dem Nachtfahrverbot «Innerer Kreis 5», Rechtsgrundlagen und Auswirkungen der Regelung

Eingereicht von: Marcel Schönbächler (CVP) und Mario Mariani (CVP)
Zuständige/s Departement/e: Polizeidepartement (PD)
Referendum: Kein Referendum
Verknüpft mit: 2014/9Fahrverbotszonen der Stadt, Verzicht auf eine Zufahrtsbewilligung mit Gebührenerhebung für die Zufahrtsberechtigten, 2015/337Verzicht auf die Barrieren bei den Zufahrten in die Fahrverbots- und Fussgängerzonen im Kreis 5, Gründe für den Verzicht sowie mögliche Alternativen für die Kontrolle der Zufahrten

Ablauf

Kenntnisnahme

08.01.2014 / Beschlussnummer: 4625
Dokumente
   Protokolleintrag

Stadtrat, Antwort

18.12.2013
Dokumente
   2013_0352

Eingang, Frist 3 Monate

02.10.2013 / Beschlussnummer: 4346
Dokumente
   2013_0352
   Protokolleintrag
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