Schriftliche Anfrage
GR Nr.: 2022/224

Unbewilligte Demonstrationen in Zürich, tabellarische Aufstellung der Demonstrationen, der damit verbundenen Störungen des öffentlichen Verkehrs und der geschätzten Mehrkosten sowie Strategie für die Verringerung künftiger Ausfälle und Verspätungen

Eingereicht von: Alexander Brunner (FDP) und Përparim Avdili (FDP)
Zuständige/s Departement/e: Sicherheitsdepartement (SID)
Referendum: Kein Referendum
Verknüpft mit: 2022/489Änderung der Allgemeine Polizeiverordnung (APV) und der Verordnung über die Benutzung des öffentlichen Grundes (Benutzungsordnung) dahingehend, dass die vorübergehende Benutzung des öffentlichen Raumes zu politischen Sonderzwecken keine strafbare Handlung mehr darstellt

Ablauf

Kenntnisnahme

14.09.2022 / Beschlussnummer: 640
Dokumente
   Protokolleintrag

Stadtrat, Antwort

07.09.2022
Dokumente
   2022_0224

Eingang, Frist 3 Monate

01.06.2022 / Beschlussnummer: 155
Dokumente
   2022_0224
   Protokolleintrag
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