Postulat

Kennzeichnung sämtlicher mobiler und standortgebundener Videoüberwachungskameras


Zuständige/s Departement/e: Sicherheitsdepartement (SID)
Referendum: Kein Referendum

Ablauf

Abschreibung

02.10.2024 / Beschlussnummer: 3806

Nichtabschreibung

13.09.2023 / Beschlussnummer: 2245

Überweisung, Frist 24 Monate

08.01.2020 / Beschlussnummer: 2077

Dringlicherklärung, nicht erfolgt

06.02.2019 / Beschlussnummer: 894
Dokumente
   Protokolleintrag

Dringlicherklärung, beantragt

30.01.2019 / Beschlussnummer: 844
Dokumente
   Protokolleintrag

Ablehnung, beantragt

24.10.2018 / Beschlussnummer: 474
Dokumente
   Protokolleintrag

Stadtrat, Entgegennahme

03.10.2018

Eingang, Frist 3 Monate

26.09.2018 / Beschlussnummer: 412
Dokumente
   2018_0377
   Protokolleintrag

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