Interpellation
GR Nr.: 2019/512

Aktionen von linken Aktivistinnen und Aktivisten gegen Referentinnen und Referenten aus dem konservativen und rechten Meinungsspektrum, generelle Haltung des Stadtrats zur Meinungsäusserungsfreiheit in Zürich sowie mögliche Massnahmen zur Durchsetzung dieses Verfassungsrechts

Eingereicht von: Andreas Egli (FDP) und Dominique Zygmont (FDP)
Zuständige/s Departement/e: Sicherheitsdepartement (SID)
Referendum: Kein Referendum
Verknüpft mit: 2019/537Tätlicher Angriff in der Buchhandlung/Bar «sphères» vom 27. November 2019, Haltung des Stadtrats zum Vorfall und zur genugtuenden Äusserung eines städtischen Angestellten sowie Massnahmen zur Verhinderung solcher Situationen zum Schutz der gesamten Bevölkerung

Ablauf

Diskussion

09.06.2021 / Beschlussnummer: 4051
Dokumente
   2019_0512 Protokollauszug Beschluss
   2019_0512 Protokollauszug substanziell
   Protokolleintrag

Stadtrat, Antwort

10.06.2020
Dokumente
   2019_0512

Eingang, Frist 6 Monate

27.11.2019 / Beschlussnummer: 1945
Dokumente
   2019_0512
   Protokolleintrag
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