Parlamentarische Initiative

Rahmenkredit für ein dreijähriges Pilotprojekt «Wirtschaftliche Basishilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit gültigem Aufenthaltsstatus, die keinen risikofreien Zugang zur Sozialhilfe haben»


Eingereicht von: SP und AL, Grüne
Vorberatende Kommission/en: SK SD (Sachkommission Sozialdepartement)
Referendum: Fakultatives Referendum

Ablauf

Referendum ungenutzt

28.06.2023 / Beschlussnummer: 2011

Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage

05.04.2023 / Beschlussnummer: 1652

Kommissionsantrag, nicht gleichlautend

21.03.2023

Überweisung, SK SD (Sachkommission Sozialdepartement)

22.06.2022 / Beschlussnummer: 251
Dokumente
   Protokolleintrag

vorläufige Unterstützung

22.06.2022 / Beschlussnummer: 251

Eingang

13.04.2022 / Beschlussnummer: 5246

Datenschutzhinweis

Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie zu optimieren, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung der Cookies zu. Mehr Informationen erhalten Sie in unseren rechtlichen Hinweisen