SK TED/DIB (Sachkommission Tiefbau- und Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)
Von
24.06.2024
bis
heute
Vorstösse
Wahl- und Abstimmungsmanipulationen im Rahmen von sozialen Netzen und künstlicher Intelligenz, Bewertung der Risiken auf kommunaler Ebene, mögliche technische und rechtliche Massnahmen, Lehren aus internationalen Erfahrungen und Vorbereitung der Wahlbehörden sowie Risikoabschätzungen
Einkesselung der GC-Fans beim Fussball-Derby vom 30. November 2024, Angaben zu den sichergestellten Knallkörpern und -petarden, dem Einsatzbefehl, den anwendbaren Gesetzesbestimmungen, den kontrollierten Personen und deren erkennungsdienstlichen Erfassung sowie Beurteilung der Verhältnismässigkeit des Vorgehens
Umzonung des Areals der offenen Rennbahn in Zürich-Oerlikon (OE6268) von einer Bauzone in eine Erholungszone E2 und Erhalt der Sportstätte, Revision der Bau- und Zonenordnung (BZO)
Tariffestlegung für die Fernwärmenetze, Zuständigkeit für den Fernwärmetarif ab 2025, erwartbare Tarifanpassungen, Festlegung des Fernwärmetarifs in einer Verordnung von allgemeiner Wichtigkeit und Grundsätze für die Kalkulation der Fernwärmetarife sowie zentrale Erkenntnisse aus dem Rechtsgutachten zur Beurteilung eines Einheitstarifs
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