Mittwoch, 2. April 2025 | 17:00 - 20:00 Uhr

137. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2025/104 Weisung vom 19.03.2025: Stadtkanzlei, Abschreibungsanträge Postulate, Geschäftsjahr 2024
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     2025_0104 Weisung
     2025_0104 Weisung Beilage Abschreibungsanträge Postulate
  • 2025/105 Weisung vom 19.03.2025: Finanzverwaltung, Jahresrechnung 2024, Genehmigung
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     2025_0105 Weisung
     2025_0105 Weisung Beilage 1 Rechnung 2024
     2025_0105 Weisung Beilage 2 Globalbudget Jahresrechnungen 2024
  • 2025/106 Weisung vom 19.03.2025: Immobilien Stadt Zürich und Grün Stadt Zürich, Ersatzneubau des Sportzentrums Witikon und Neuordnung der Rasensportanlage, Projektierung, Zusatzkredit
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     2025_0106 Weisung
  • 2025/107 Weisung vom 19.03.2025: Tiefbauamt, Strassenbauprojekt Wasserwerkstrasse, Aufwertungsmassnahmen, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0107 Weisung
  • 2025/108 Weisung vom 19.03.2025: Dringliche Motion der SP-, GLP- und Grüne-Fraktion betreffend sichere ebenerdige Querung an der Thurgauerstrasse im Bereich des Schulhauses, Bericht und Abschreibung
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     2025_0108 Weisung
  • 2025/109 Weisung vom 19.03.2025: Tiefbauamt und Liegenschaften Stadt Zürich, Strassenbau- und Freiraumprojekt Rämi- und Gloriastrasse, Parkschale und Reservoir, Neugestaltungsmassnahmen, Landerwerb, Lärmschutzmassnahmen, neue einmalige Netto-Ausgaben
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     2025_0109 Weisung
  • 2025/119 Weisung vom 26.03.2025: Finanzdepartement, Selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalten, Jahresrechnungen 2024, Sammelvorlage
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     2025_0119 Weisung
     2025_0119 Weisung Beilage

    • Zuweisung von Tätigkeitsberichten

    Die Zuständigkeit für die Vorberatung der Tätigkeitsbericht der verwaltungsunabhängigen Dienste ergibt sich aus der Geschäftsordnung des Gemeinderats. Dieses Geschäft wird heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2025/118 Bericht der Datenschutzstelle für das Jahr 2024
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     2025_0118 Tätigkeitsbericht

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2025/110 Postulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 19.03.2025: Deutliche Anhebung der Beiträge zugunsten von Entwicklungsländern sowie Prüfung einer Anpassung der organisatorischen Rahmenbedingungen
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     2025_0110 Postulat
  • 2025/111 Postulat von Anna Graff (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 19.03.2025: Ausbau des Beratungsangebots für binäre und nicht-binäre trans Jugendliche
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     2025_0111 Postulat
  • 2025/112 Postulat von Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne), Anna Graff (SP) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 19.03.2025: Stärkung des spezifischen medizinischen und psychotherapeutischen Angebots für binäre und nicht-binäre trans Menschen
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     2025_0112 Postulat
  • 2025/113 Postulat von Dominique Späth (SP), Ursina Merkler (SP), Selina Walgis (Grüne) und 1 Mitunterzeichnenden vom 19.03.2025: Förderung der Geschlechterdiversität in Bezug auf die Wahl von verschiedenen Berufsfeldern und Studienrichtungen
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     2025_0113 Postulat

    • Vorläufige Unterstützung von Einzelinitiativen

    Bei der vorläufigen Unterstützung von Einzelinitiativen fällt der Rat lediglich einen Verfahrensentscheid. Das dafür notwendige Quorum von 42 Stimmen wird ohne Diskussion direkt ermittelt. Bei Erreichen des Quorums ist die Initiative zur Antragstellung an den Stadtrat überwiesen. Über den Inhalt der Initiative wird erst nach der Antragsstellung durch den Stadtrat diskutiert. Wird das Quorum nicht erreicht, ist die Initiative ohne weitere Verfahrensschritte erledigt.
  • 2025/80 Einzelinitiative von Rolf Stadtmann vom 21.02.2025: Gedruckte Publikation der Bestattungs- und Beisetzungsanzeigen im Tagblatt der Stadt Zürich
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     2025_0080 Einzelinitiative

    • Behandlung von dringlichen Vorstössen

    Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2025/50 Dringliche Motion von Benedikt Gerth (Die Mitte), Thomas Hofstetter (FDP) und Anjushka Früh (SP) vom 05.02.2025: Tramprojekt Affoltern, Sicherstellung der Umsetzung gemäss Zeitplan
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     2025_0050 Motion

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2024/211 Weisung vom 15.05.2024: Sicherheitsdepartement, Allgemeine Polizeiverordnung, Teilrevision betreffend Einschränkung Einsatz von Laubbläsern und -saugern, Abschreibung einer Motion
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     2024_0211 Antrag RedK
     2024_0211 Antrag SK SID_V
     2024_0211 Weisung
     2024_0211 Weisung Beilage Allgemeine Polizeiverordnung APV
  • 2025/19 Weisung vom 22.01.2025: Sozialdepartement, Selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalten, Budgets 2025, Nachlieferung AOZ-Globalbudget
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    Dokumente
     2025_0019 Antrag RPK
     2025_0019 Weisung
     2025_0019 Weisung Beilage Globalbudget 2025 AOZ

    • Behandlung von Vorstössen: Sozialdepartement (SD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/281 Postulat von Hannah Locher (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Ronny Siev (GLP) vom 12.06.2024: Unterstützung alleinerziehender oder getrenntlebender Eltern
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     2024_0281 Postulat
  • 2024/358 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Sebastian Zopfi (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 10.07.2024: Sozialhilfeempfangende und anerkannte Geflüchtete ohne Arbeit, Leistung von Gesellschaftsdienst zur besseren Integration
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     2024_0358 Postulat
  • 2024/382 Postulat von Matthias Probst (Grüne) und Yves Henz (Grüne) vom 21.08.2024: Einführung einer städtischen Krankenkasse für die städtische Bevölkerung
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     2024_0382 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen: Sicherheitsdepartement (SID)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/179 Motion von Moritz Bögli (AL) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 17.04.2024: Benutzung des Sechseläutenplatzes für politische Demonstrationen und Kundgebungen, Anpassung der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV)
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     2024_0179 Antwort Stadtrat
     2024_0179 Motion
  • 2024/223 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Sandra Gallizzi (EVP) vom 22.05.2024: Pilotprojekt auf den Busspuren der Hardbrücke für einen Versuch und die Vereinfachung des Carpoolings durch die Nutzung des Zusatzschilds «Mitfahrgemeinschaft»
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     2024_0223 Postulat
  • 2024/271 Interpellation von Johann Widmer (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 05.06.2024: Bewilligung der Velo-Demonstrationen «Critical Mass», Verantwortung für Einsätze der Blaulichtorganisationen, Gründe für die Nicht-Festlegung einer Route, Kosten der Einsätze für die ersten beiden Demonstrationen und Verhinderung einer Beeinträchtigung der Hauptverkehrsachsen sowie mögliche Entschädigungen
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     2024_0271 Antwort Stadtrat
     2024_0271 Interpellation
  • 2024/298 Postulat von Severin Meier (SP) und Reis Luzhnica (SP) vom 19.06.2024: Verhinderung von Racial Profiling durch die Stadtpolizei, Bericht zu weiteren Massnahmen
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     2024_0298 Postulat
  • 2024/426 Postulat der AL- und SP-Fraktion vom 11.09.2024: Massnahmen gegen die Entwicklung zu immer breiteren Personenwagen
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     2024_0426 Postulat
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