Mittwoch, 9. April 2025 | 17:00 - 21:00 Uhr

138. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Behandlung von Anträgen der Geschäftsleitung

    Die Geschäftsleitung kann dem Gemeinderat Anträge zu Geschäften im eigenen Wirkungskreis vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Geschäfts- und Entschädigungsverordnung des Gemeinderats. Diese Anträge werden entweder aus eigenem Antrieb initiiert oder aufgrund eines vom Rat erteilten Auftrags erarbeitet.
  • 2025/74 Geschäftsordnung des Gemeinderats (GeschO GR, AS 171.100), Teilrevision
    zum Geschäft
    Dokumente
     2025_0074 Antrag GL
     2025_0074 Weisung GL
     2025_0074 Weisung GL Beilage 1
     2025_0074 Weisung GL Beilage 2
     2025_0074 Weisung GL Beilage 3
     2025_0074 Antrag GL Beilage Synopse

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2024/200 Weisung vom 23.04.2024: Tiefbau- und Entsorgungsdepartement, Administrativuntersuchung zur Asyl-Organisation Zürich
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    Dokumente
     2024_0200 Weisung
  • 2024/524 Weisung vom 20.11.2024: Immobilien Stadt Zürich, Freilagerstrasse 55 und 57, Miete, neue wiederkehrende Ausgaben
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0524 Antrag SK PRD_SSD
     2024_0524 Weisung
  • 2024/570 Weisung vom 11.12.2024: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Kügeliloo, Umbau, neue einmalige Ausgaben
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0570 Weisung
  • 2024/419 Weisung vom 11.09.2024: Amt für Städtebau, Privater Gestaltungsplan «Seebahn-Höfe», Zürich-Aussersihl, Kreis 4
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    Dokumente
     2024_0419 Antrag SK HBD_SE
     2024_0419 Weisung
     2024_0419 Weisung Beilage 1 Situationsplan
     2024_0419 Weisung Beilage 2 Vorschriften
     2024_0419 Weisung Beilage 3 Einwendungsbericht
     2024_0419 Weisung Beilage 4 Erläuterungsbericht
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