Schriftliche Anfrage
GR Nr.: 2020/490

Lärmklagen gegen Club- und Barbetriebe, Entwicklung der Zahlen und Angaben über interne Weisungen und Richtlinien bei Lärmklagen sowie Hintergründe zur Aktenführung der Stadtpolizei und Umgang mit dem rechtlichen Gehör der Betroffenen

Eingereicht von: Alan David Sangines (SP) und Luca Maggi (Grüne)
Zuständige/s Departement/e: Sicherheitsdepartement (SID)
Referendum: Kein Referendum
Verknüpft mit: 2021/154Nichtverwendung von gerichtlich kassierten Einträgen im Polizei-Informationssystem (POLIS) für verwaltungsrechtliche Massnahmen durch die Fachgruppe Lärmschutz der Stadtpolizei sowie Gewährung des rechtlichen Gehörs bei Lärmeinträgen im POLIS-Journal

Ablauf

Kenntnisnahme

03.03.2021 / Beschlussnummer: 3638
Dokumente
   Protokolleintrag

Stadtrat, Antwort

03.02.2021
Dokumente
   2020_0490

Eingang, Frist 3 Monate

04.11.2020 / Beschlussnummer: 3146
Dokumente
   2020_0490
   Protokolleintrag
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