Parlamentarische Initiative
GR Nr.: 2022/551

Abgabe von Quittungen bei Personenkontrollen, Ergänzung der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV)

Eingereicht von: AL
Vorberatende Kommission/en: SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Referendum: Fakultatives Referendum
Verknüpft mit: 2015/216Durchführung eines Pilotprojekts gegen Racial Profiling durch Abgabe von Quittungen bei Personenkontrollen, 2022/406Abgabe von Quittungen bei Personenkontrollen der Stadtpolizei als Massnahme gegen Racial Profiling

Ablauf

Ablehnung

19.06.2024 / Beschlussnummer: 3368
zum Traktandum
Dokumente
   2022_0551 Protokollauszug Beschluss
   2022_0551 Protokollauszug substanziell

Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung

23.05.2024
Dokumente
   2022_0551 Bericht und Antrag der SK SID_V

Überweisung, SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)

30.11.2022 / Beschlussnummer: 1034
zum Traktandum
Dokumente
   Protokolleintrag

vorläufige Unterstützung

30.11.2022 / Beschlussnummer: 1034
zum Traktandum
Dokumente
   2022_0551 Protokollauszug Beschluss
   2022_0551 Protokollauszug substanziell
   Protokolleintrag

Eingang

09.11.2022 / Beschlussnummer: 901
Dokumente
   2022_0551 Parlamentarische Initiative
   Protokolleintrag

Traktandiert

99. Sitzung | 19.06.2024 | Traktandum: 13
25. Sitzung | 30.11.2022 | Traktandum: 13
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