Sitzung

Tagliste

Traktanden

Mitteilungen
2024/258 Ratsmitglied Andreas Kirstein (AL); Rücktritt
2024/293 Erklärung der SVP-Fraktion vom 19.06.2024: Beendigung des Pilotprojekts «Brings uf d'Strass!»
Mitteilungen - Persönliche Erklärungen
2024/256 Weisung vom 05.06.2024: Sozialdepartement, Verein Pro Infirmis Zürich, Treuhanddienst und Sozialberatung, Beiträge 2025–2028
2024/257 Weisung vom 05.06.2024: Amt für Städtebau, Teilrevision Bau- und Zonenordnung, Zonenplanänderung «Harsplen» Zürich-Witikon, Kreis 7
2024/265 Postulat von Nicolas Cavalli (GLP), Deborah Wettstein (FDP) und Nadina Diday (SP) vom 05.06.2024: Stadtspital Zürich, Teilnahme am 3-jährigen Pilotprojekt «Hospital at Home»
2024/266 Postulat von Severin Meier (SP), Selina Walgis (Grüne), Tanja Maag (AL) und 16 Mitunterzeichnenden vom 05.06.2024: Humanitäre Situation in Gaza, Beitrag an die «United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East» (UNRWA) oder eine andere internationale Organisation
2023/465 Postulat von Matthias Renggli (SP), Severin Meier (SP) und 4 Mitunterzeichnenden vom 27.09.2023: Eröffnung der Primarschulen Guggach und Brunnenhof, Verbesserung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit des Verkehrsknotens Hofwiesenstrasse/Wehntalerstrasse
2023/469 Weisung vom 04.10.2023: Finanzdepartement, Volksinitiative «Bezahlbare Wohnungen für Zürich», Ablehnung und Gegenvorschlag
2024/12 Weisung vom 17.01.2024: Entsorgung + Recycling Zürich, Abwasserreinigungsanlage Werdhölzli, CO2-Abscheidung aus dem Abgas der Klärschlammverwertungsanlage Zürich, neue einmalige Ausgaben und neue wiederkehrende Ausgaben, Einrichtung eines Buchungskreises
2024/53 Weisung vom 07.02.2024: Grün Stadt Zürich, Kasernenareal, Instandsetzung und teilweise Neugestaltung der Freiräume, Projektierung, neue einmalige Ausgaben
2022/551 Parlamentarische Initiative der AL-Fraktion vom 09.11.2022: Abgabe von Quittungen bei Personenkontrollen, Ergänzung der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV)
2023/199 Postulat von Michele Romagnolo (SVP) und Reto Brüesch (SVP) vom 12.04.2023: Personalmangel bei den Notfallorganisationen, Unterstützung der Mitarbeitenden zur Vermeidung vorzeitige Altersrücktritte

Mitteilungen

Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

Mitteilungen
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

2024/258 Ratsmitglied Andreas Kirstein (AL); Rücktritt
zum Geschäft
Dokumente
2024_0258 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

Erklärungen

2024/293 Erklärung der SVP-Fraktion vom 19.06.2024: Beendigung des Pilotprojekts «Brings uf d'Strass!»
zum Geschäft
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Iten Stephan (SVP)

Mitteilungen

Mitteilungen - Persönliche Erklärungen
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Capaul Flurin (FDP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

2024/256 Weisung vom 05.06.2024: Sozialdepartement, Verein Pro Infirmis Zürich, Treuhanddienst und Sozialberatung, Beiträge 2025–2028
zum Geschäft
Dokumente
2024_0256 Weisung
2024_0256 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

2024/257 Weisung vom 05.06.2024: Amt für Städtebau, Teilrevision Bau- und Zonenordnung, Zonenplanänderung «Harsplen» Zürich-Witikon, Kreis 7
zum Geschäft
Dokumente
2024_0257 Weisung
2024_0257 Weisung Beilage 1 Zonenplan
2024_0257 Weisung Beilage 2 Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen
2024_0257 Weisung Beilage 3 Erläuterungsbericht
2024_0257 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

2024/265 Postulat von Nicolas Cavalli (GLP), Deborah Wettstein (FDP) und Nadina Diday (SP) vom 05.06.2024: Stadtspital Zürich, Teilnahme am 3-jährigen Pilotprojekt «Hospital at Home»
zum Geschäft
Dokumente
2024_0265 Postulat
2024_0265 Protokollauszug Beschluss
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion; evtl. Dringlicherklärung

Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Zudem können Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. Falls der Vorstoss an der heutigen Sitzung nicht überwiesen wird, wird das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt. Eine inhaltliche Diskussion über den Vorstoss findet heute im Rat nicht statt.

2024/266 Postulat von Severin Meier (SP), Selina Walgis (Grüne), Tanja Maag (AL) und 16 Mitunterzeichnenden vom 05.06.2024: Humanitäre Situation in Gaza, Beitrag an die «United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East» (UNRWA) oder eine andere internationale Organisation
zum Geschäft
Dokumente
2024_0266 Postulat
2024_0266 Protokollauszug Beschluss
Abstimmungen
2024_0266 Abstimmung Dringlicherklärung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

Dringlicherklärung von Vorstössen

Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.

2023/465 Postulat von Matthias Renggli (SP), Severin Meier (SP) und 4 Mitunterzeichnenden vom 27.09.2023: Eröffnung der Primarschulen Guggach und Brunnenhof, Verbesserung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit des Verkehrsknotens Hofwiesenstrasse/Wehntalerstrasse
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Dokumente
2023_0465 Postulat
2023_0465 Protokollauszug Beschluss
Abstimmungen
2023_0465 Abstimmung Dringlicherklärung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

2023/469 Weisung vom 04.10.2023: Finanzdepartement, Volksinitiative «Bezahlbare Wohnungen für Zürich», Ablehnung und Gegenvorschlag
zum Geschäft
Dokumente
2023_0469 Antrag RedK
2023_0469 Antrag SK FD
2023_0469 Weisung
2023_0469 Weisung Beilage 1
2023_0469 Weisung Beilage 2
2023_0469 Protokollauszug Beschluss_RedK
2023_0469 Protokollauszug substanziell_RedK
Abstimmungen
2023_0469 Schlussabstimmung über die Dispositivziffer 1 | Schlussresultat: Ja
2023_0469 Schlussabstimmung über die Dispositivziffern 2.1-2.2 | Schlussresultat: Ja
2023_0469 Schlussabstimmung über die Dispositivziffer2 3.1-3.4 | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Renggli Matthias (SP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

2024/12 Weisung vom 17.01.2024: Entsorgung + Recycling Zürich, Abwasserreinigungsanlage Werdhölzli, CO2-Abscheidung aus dem Abgas der Klärschlammverwertungsanlage Zürich, neue einmalige Ausgaben und neue wiederkehrende Ausgaben, Einrichtung eines Buchungskreises
zum Geschäft
Dokumente
2024_0012 Antrag SK TED_DIB
2024_0012 Weisung
2024_0012 Protokollauszug Beschluss
2024_0012 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2024_0012 Schlussabstimmung über die Dispositivziffern 1-2 | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Gerth Benedikt (Die Mitte)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Widmer Johann (SVP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Oberholzer Beat (GLP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Merkler Ursina (SP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Kauer Sibylle (Grüne)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Tscherrig Patrick (SP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Kirstein Andreas (AL)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Tschannen Emanuel (FDP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Probst Matthias (Grüne)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Brander Simone (SP), Stadträtin
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

2024/53 Weisung vom 07.02.2024: Grün Stadt Zürich, Kasernenareal, Instandsetzung und teilweise Neugestaltung der Freiräume, Projektierung, neue einmalige Ausgaben
zum Geschäft
Dokumente
2024_0053 Antrag SK TED_DIB
2024_0053 Weisung
2024_0053 Protokollauszug Beschluss
2024_0053 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2024_0053 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Kauer Sibylle (Grüne)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Tschannen Emanuel (FDP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Kauer Sibylle (Grüne)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Merki Markus (GLP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Blaser Sophie (AL)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Brander Simone (SP), Stadträtin
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

Behandlung von Parlamentarischen Initiativen

Nachdem die bei der vorläufigen Unterstützung bestimmte Kommission die Beratung zur Parlamentarischen Initiative abgeschlossen hat, gelangt sie mit ihren Anträgen an den Rat. Über die Parlamentarische Initiative und die Anträge der Kommission findet eine Debatte und Beschlussfassung statt.

2022/551 Parlamentarische Initiative der AL-Fraktion vom 09.11.2022: Abgabe von Quittungen bei Personenkontrollen, Ergänzung der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV)
zum Geschäft
Dokumente
2022_0551 Bericht und Antrag der SK SID_V
2022_0551 Parlamentarische Initiative
2022_0551 Protokollauszug Beschluss
2022_0551 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2022_0551 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Schmid Michael (AL)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Meier Severin (SP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Egli Andreas (FDP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Reinhard Carla (GLP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Richter Derek (SVP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Schmid Michael (AL)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Luzhnica Reis (SP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Egli Andreas (FDP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Iten Stephan (SVP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Maag Tanja (AL)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Bögli Moritz (AL)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Schmid Michael (FDP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Blaser Sophie (AL)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Balsiger Samuel (SVP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Garcia Nuñez David (AL)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Schmid Michael (FDP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Gerth Benedikt (Die Mitte)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Romagnolo Michele (SVP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Rykart Karin (Grüne), Stadträtin
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident

Behandlung von Vorstössen: Sicherheitsdepartement (SID)

Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

2023/199 Postulat von Michele Romagnolo (SVP) und Reto Brüesch (SVP) vom 12.04.2023: Personalmangel bei den Notfallorganisationen, Unterstützung der Mitarbeitenden zur Vermeidung vorzeitige Altersrücktritte
zum Geschäft
Dokumente
2023_0199 Postulat
2023_0199 Protokollauszug Beschluss
2023_0199 Protokollauszug substanziell
Abstimmungen
2023_0199 Schlussabstimmung | Schlussresultat: Ja
Wortmeldungen
Ganzes Traktandum
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Romagnolo Michele (SVP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Rykart Karin (Grüne), Stadträtin
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Luzhnica Reis (SP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Maag Tanja (AL)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Zürcher Martina (FDP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Brüesch Reto (SVP)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident
Gerth Benedikt (Die Mitte)
Krayenbühl Guy (GLP), Ratspräsident