Interpellation
GR Nr.: 2022/254

Unterdrückung von Uiguren in China und Städtepartnerschaft mit Kunming, Thematisierung der Menschenrechtsverletzungen im Rahmen der Partnerschaft und erreichte Fortschritte durch die Städtepartnerschaft

Eingereicht von: Samuel Balsiger (SVP) und Bernhard im Oberdorf (SVP)
Zuständige/s Departement/e: Präsidialdepartement (PRD)
Referendum: Kein Referendum
Verknüpft mit: 2020/363Sistierung der Städtepartnerschaft mit Kunming bis zur demokratischen Wahl einer Regierung in China, 2022/252Suspendierung der Städtepartnerschaft mit Kunming bis zur Wahl einer demokratischen, friedliebenden Regierung in China

Ablauf

Diskussion

08.02.2023 / Beschlussnummer: 1392
Dokumente
   2022_0254 Protokollauszug Beschluss
   2022_0254 Protokollauszug substanziell
   Protokolleintrag

Stadtrat, Antwort

14.12.2022
Dokumente
   2022_0254

Eingang, Frist 6 Monate

15.06.2022 / Beschlussnummer: 234
Dokumente
   2022_0254
   Protokolleintrag
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