Weisung
GR Nr.: 2023/508

Sicherheitsdepartement, Allgemeine Polizeiverordnung, Teilrevision betreffend Einführung Meldeverfahren Kundgebungen und Demonstrationen

Pendent bei: Gemeinderat
Zuständige/s Departement/e: Sicherheitsdepartement (SID)
Vorberatende Kommission/en: SK SID/V (Sachkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Referendum: Fakultatives Referendum
Verknüpft mit: 2020/243Ersetzung der Bewilligungspflicht für politische Kundgebungen und Demonstrationen durch ein Meldeverfahren

Ablauf

Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung

06.06.2024
Dokumente
   2023_0508 Antrag SK SID_V

Überweisung, SK SID/V (Sachkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)

15.11.2023 / Beschlussnummer: 2480
zum Traktandum
Dokumente
   2023_0508 Protokollauszug Beschluss

Stadtrat, Weisung

01.11.2023
Dokumente
   2023_0508 Weisung
   2023_0508 Weisung Beilage 1 Änderung APV
   2023_0508 Weisung Beilage 2 Teilrevision Benutzungsordnung Schlussversion

Traktandiert

101. Sitzung | 03.07.2024 | Traktandum: 20
67. Sitzung | 15.11.2023 | Traktandum: 8
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