Mittwoch, 3. Juli 2024 | 17:00 - 20:00 Uhr

101. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Eintritt neuer Ratsmitglieder

  • 2024/22 Eintritt von Roland Hurschler (Grüne) nach Rücktritt von Monika Bätschmann (Grüne) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
    zum Geschäft

    • Wahlen

    Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.
  • 2022/152 GPK, Wahl eines Mitglieds nach Rücktritt von Monika Bätschmann (Grüne) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
    zum Geschäft

    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2024/261 Weisung vom 05.06.2024: Umwelt- und Gesundheitsschutz, Statusbericht zur Umsetzung der Fachplanung Hitzeminderung 2020–2023
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0261 Weisung
     2024_0261 Weisung Beilage
  • 2024/290 Weisung vom 19.06.2024: Sozialdepartement und Departement der Industriellen Betriebe, Volksinitiative «VBZ-Abo für 365 Franken»: Antrag auf Gültigkeit, Ablehnung und Gegenvorschlag, Abschreibung Postulat GR Nr. 2021/274
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0290 Weisung
  • 2024/291 Weisung vom 19.06.2024: Immobilien Stadt Zürich, Militärstrasse 105, Miete, neue wiederkehrende Ausgaben
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0291 Weisung
  • 2024/292 Weisung vom 19.06.2024: Finanzdepartement, Kongresshaus-Stiftung Zürich, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2023 durch den Gemeinderat
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0292 Weisung
     2024_0292 Weisung Beilage
  • 2024/307 Weisung vom 26.06.2024: Elektrizitätswerk, Realisierung Energieverbund Altstetten und Höngg-West, Zusatzkredit
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0307 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2024/159 Postulat von Reto Brüesch (SVP), Walter Anken (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 10.04.2024: Vorrangiger Anspruch der städtischen Bevölkerung auf preisgünstigen Wohnraum in stadteigenen Liegenschaften
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0159 Postulat
  • 2024/295 Postulat der SP-, Grüne-, AL- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 19.06.2024: Städtisches Reinigungspersonal, Anstellung gemäss den Wunschpensen und Vermeidung von Kleinstpensen unter 30 %
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0295 Postulat
  • 2024/296 Postulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 19.06.2024: Ausführung aller Unterhalts- und Grundreinigungen der städtischen Dienstabteilungen und Liegenschaften mit eigenem Personal, Bericht über die Umsetzung
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0296 Postulat
  • 2024/297 Postulat von Reis Luzhnica (SP) und Severin Meier (SP) vom 19.06.2024: Zürich als «Sicherer Hafen» für Flüchtende, Umsetzung von Massnahmen
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0297 Postulat
  • 2024/298 Postulat von Severin Meier (SP) und Reis Luzhnica (SP) vom 19.06.2024: Verhinderung von Racial Profiling durch die Stadtpolizei, Bericht zu weiteren Massnahmen
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0298 Postulat
  • 2024/299 Postulat von Jean-Marc Jung (SVP) und Reto Brüesch (SVP) vom 19.06.2024: Schlachthofareal, Nutzung der Hallen als grosse Markthalle
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0299 Postulat
  • 2024/301 Postulat von David Ondraschek (Die Mitte) und Benedikt Gerth (Die Mitte) vom 19.06.2024: Veloabstellplatz in der Unterführung am Bahnhof Oerlikon, Installation von Videokameras zur Verhinderung und Aufklärung von Diebstählen
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0301 Postulat

    • Behandlung von Beschlussanträgen

    Beschlussanträge sind parlamentarische Vorstösse, die den eigenen Wirkungskreis des Gemeinderats betreffen. Zu diesen Vorstössen stellt der Stadtrat somit keine Anträge. Zuerst wird ein Beschlussantrag begründet, gefolgt von der allfälligen Begründung eines Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/239 Beschlussantrag der FDP-Fraktion vom 29.05.2024: Offenlegung der Arbeitgeber, Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats (GeschO GR)
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0239 Beschlussantrag

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2024/306 Weisung vom 26.06.2024: Präsidialdepartement, Eurovision Song Contest 2025, Kandidatur als Austragungsort, Rahmenkredit
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0306 Weisung
  • 2023/503 Weisung vom 25.10.2023: Sicherheitsdepartement, Velo in Zürich 2023, Bericht zur Veloförderung und Velosicherheit, zum «Bauprogramm Velo» für die Jahre 2023–2026 sowie zum Stand der Umsetzung der «Sicheren Velorouten für Zürich», Abschreibung von Postulaten
    zum Geschäft
    Dokumente
     2023_0503 Antrag SK SID_V
     2023_0503 Weisung
     2023_0503 Weisung Beilage
  • 2024/87 Weisung vom 06.03.2024: Entsorgung + Recycling Zürich, Kreislaufwirtschaft + Umwelt, unterrichtsergänzendes Angebot für Stadtzürcher Schulen, Zusatzkredit
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0087 Antrag SK TED_DIB
     2024_0087 Weisung
  • 2023/508 Weisung vom 01.11.2023: Sicherheitsdepartement, Allgemeine Polizeiverordnung, Teilrevision betreffend Einführung Meldeverfahren Kundgebungen und Demonstrationen
    zum Geschäft
    Dokumente
     2023_0508 Antrag SK SID_V
     2023_0508 Weisung
     2023_0508 Weisung Beilage 1 Änderung APV
     2023_0508 Weisung Beilage 2 Teilrevision Benutzungsordnung Schlussversion
  • 2024/70 Weisung vom 28.02.2024: Postulat der AL-Fraktion betreffend Berichterstattung über die Umsetzung der personalpolitischen Ziele des Sicherheitsdepartements (Diversity Management) und über den Gleichstellungsplan der Stadtpolizei, Bericht und Abschreibung
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0070 Antrag SK SID_V
     2024_0070 Weisung

    • Behandlung von dringlichen Vorstössen

    Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/266 Dringliches Postulat von Severin Meier (SP), Selina Walgis (Grüne), Tanja Maag (AL) und 16 Mitunterzeichnenden vom 05.06.2024: Humanitäre Situation in Gaza, Beitrag an die «United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East» (UNRWA) oder eine andere internationale Organisation
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0266 Postulat
  • 2023/465 Dringliches Postulat von Matthias Renggli (SP), Severin Meier (SP) und 4 Mitunterzeichnenden vom 27.09.2023: Eröffnung der Primarschulen Guggach und Brunnenhof, Verbesserung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit des Verkehrsknotens Hofwiesenstrasse/Wehntalerstrasse
    zum Geschäft
    Dokumente
     2023_0465 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen: Sicherheitsdepartement (SID)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2023/245 Postulat von Michael Schmid (AL) und Tanja Maag Sturzenegger (AL) vom 24.05.2023: Reduzierung der Anzahl weisser Parkplätze um das 5-Prozent-Quantil der freien Parkplätze im Parkhaus bis zu einer Entfernung von fünf Gehminuten
    zum Geschäft
    Dokumente
     2023_0245 Postulat
  • 2023/293 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 14.06.2023: Entfernung des Velostreifens auf der Badenerstrasse als flankierende Massnahme zur erstellten Vorzugsroute
    zum Geschäft
    Dokumente
     2023_0293 Postulat
  • 2023/456 Interpellation von Derek Richter (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 20.09.2023: Verstellen von Parkplätzen in der blauen Zone an der Brahmstrasse im Rahmen einer Aktion des Vereins umverkehR, Hintergründe zur Bewilligung der Aktion, Wertung als Veranstaltung, Information der Öffentlichkeit und erhobene Gebühren sowie künftige Bewilligungspraxis für solche Aktionen
    zum Geschäft
    Dokumente
     2023_0456 Antwort Stadtrat
     2023_0456 Interpellation
  • 2023/490 Postulat von Martin Götzl (SVP) und Roger Bartholdi (SVP) vom 25.10.2023: Senkung der Hundesteuer auf unter 140 Franken
    zum Geschäft
    Dokumente
     2023_0490 Postulat
Alle markierenMarkierungen entfernenMarkierte downloaden

Datenschutzhinweis

Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie zu optimieren, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung der Cookies zu. Mehr Informationen erhalten Sie in unseren rechtlichen Hinweisen