SK SID/V (Sachkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von
09.05.2022
bis
heute
Vorstösse
Gestaltung des öffentlichen Raums des Europaplatzes und der Europaallee durch Ausweitung der Bepflanzung und des Mobiliars, Verbesserung der Hitzeminderungsmassnahmen sowie Schaffung von Angeboten ohne Konsumationspflicht
Verbesserung der Schulwegsicherheit zum neuen Schulhaus Thurgauerstrasse für die Kinder aus dem Quartier Leutschenbach, insbesondere aus der Siedlung Andreaspark
Entsorgung von städtischen Datenträgern, Art der Entsorgung der lesbaren Datenträger, involvierte Stellen, Kriterien zur Freigabe der Entsorgung und Hintergründe zur Umsetzung der Records Management Policy
Einsatz von IMSI-Catchern bei der Stadtpolizei oder anderen Behörden auf Stadtgebiet, Verwendungszwecke, Rechtsgrundlagen für den Einsatz, Aufbewahrung der Daten und Regelung der Einsichtsrechte sowie Gewährleistung der Verfügbarkeit der Notrufnummern
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