SK SID/V (Sachkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von
09.05.2022
bis
heute
Vorstösse
Standmieten für den Flohmarkt Bullingerhof, Anzahl Bewilligungen für privat organisierte Märkte auf öffentlichem Grund, Kulanz betreffend Bedingungen, Erlass von Gebühren für Quartiermärkte, Saisonbewilligungen für kleinere Flohmärkte, Gründe für die Anhebung der Gebühren für den Flohmarkt Bullingerhof und Möglichkeiten für die Stärkung kleinerer Flohmärkte
Reklamebildschirme in Schaufenstern für Eigenwerbung, Darlegung der Bewilligungspflicht, Beurteilung der Werbenetzwerke, Bedingungen und Auflagen bei Bewilligungen, Anzahl Anlagen ohne Bewilligungen und Bussen sowie rechtliche und organisatorische Hürden zur Durchsetzung der Bewilligungspflicht
Gestaltung des öffentlichen Raums des Europaplatzes und der Europaallee durch Ausweitung der Bepflanzung und des Mobiliars, Verbesserung der Hitzeminderungsmassnahmen sowie Schaffung von Angeboten ohne Konsumationspflicht
Verbesserung der Schulwegsicherheit zum neuen Schulhaus Thurgauerstrasse für die Kinder aus dem Quartier Leutschenbach, insbesondere aus der Siedlung Andreaspark
Entsorgung von städtischen Datenträgern, Art der Entsorgung der lesbaren Datenträger, involvierte Stellen, Kriterien zur Freigabe der Entsorgung und Hintergründe zur Umsetzung der Records Management Policy
Einsatz von IMSI-Catchern bei der Stadtpolizei oder anderen Behörden auf Stadtgebiet, Verwendungszwecke, Rechtsgrundlagen für den Einsatz, Aufbewahrung der Daten und Regelung der Einsichtsrechte sowie Gewährleistung der Verfügbarkeit der Notrufnummern
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