SK SID/V (Sachkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von
09.05.2022
bis
heute
Vorstösse
Strafanzeigen bei häuslicher Gewalt, Vorgehen der Stadtpolizei bei Erstattung einer Strafanzeige und bei Einsätzen mit Verzicht auf eine strafrechtliche Verfolgung, Aufklärung der Opfer über das Recht auf Verzicht auf eine Verfolgung und die Frist für eine nachträgliche Anzeige, Information über nicht strafrechtliche Unterstützungs- und Schutzmöglichkeiten sowie Etablierung einer Praxis für eine intensivere und langfristigere Unterstützung durch Fachpersonen
Phänotypisierungen im Rahmen des revidierten DNA-Profil-Gesetzes, Aufträge der Stadtpolizei und deren Ergebnisse, Suchläufe nach Verwandtschaftsbezug, Weisungen, Richtlinien oder Dienstvorschriften der Stadtpolizei und Schulungen zur Kommunikation der Ergebnisse sowie Kommunikation der Erfolge und Misserfolge
Gesamtsanierung der Limmatstrasse zwischen Radgasse und Escher-Wyss-Platz, Geschwindigkeitsregime an der Limmatstrasse, Reduzierung der Trennwirkung, gestalterische Bedürfnisse, Schutz der Bevölkerung vor Strassenlärm, Sicherung der Aufenthaltsqualität und der Bedürfnisse der zu Fuss Gehenden und der Velofahrenden sowie mögliche Zeitachse für die Planauflage
Erinnerungskultur und Kontextualisierung kontroverser Strassennamen oder Denkmäler am Beispiel von August Forel und Mariella Mehr und weiteren repräsentierten Personen sowie ergriffene Massnahmen aufgrund der Forschungsarbeit «Auslegeordnung Erinnerungskultur Stadt Zürich»
Strassenbauprojekt am Neumühlequai, Bauausführung ohne Fällung der Bäume, allfällige Mehrkosten, Verkehrsumleitungen während den Bauarbeiten zur Sicherstellung der Fahrten der Rettungsdienste, Entwicklung des Kronenvolumens im Strassenraum während den letzten 10 Jahren und Erhöhung der Resilienz des Baumbestands sowie Vorgaben für den Wurzelraum bei der Pflanzung von grosskronigen Bäumen
Nebeneinanderfahren von Velofahrenden, Beurteilung des sozialen Austausches der Velofahrenden, diesbezügliche Einordnung der Velovorzugsrouten, Bedeutung des Velopiktogramms und weitere Möglichkeiten für die Zulassung dieser Form des Velofahrens
Hate-Speech-Delikte im Internet, Weisungen, Richtlinien und Dienstvorschriften im Umgang mit Strafanzeigen, Ausbildung der Stadtpolizei, Schulungen zum Unterschied zwischen Ehrverletzungen und Diskriminierung bzw. Aufruf zu Hass und regulärer Ablauf bei einer Anzeige von digitaler Gewalt sowie Massnahmen zum Schutz von Betroffenen und gegen Diskriminierungen im Internet
Polizeieinsatz an der Universität Zürich wegen den Aufrufen zu pro-palästinensischen Aktionen, Einsatzdispositiv und rechtliche Grundlage des Einsatzes, Einschätzung der Verhältnismässigkeit und der Gefahrenlage an der Universität, Einbezug der Universitätsleitung, Hintergründe zu den Zugangskontrollen, den sichergestellten Gegenständen und den Wegweisungen
Rechtsgrundlagen für den Einsatz von Schutzhunden gegen Personen, Einschätzung der Verhältnismässigkeit, Durchführung einer Verhältnismässigkeitsprüfung nach einem Einsatz, Anzahl Einsätze und Verletzungen sowie Art der Verletzungen durch Bisse
Barrierefreiheit des öffentlichen Verkehrs, Stand der Umsetzung in Zürich, Zeitpläne für die Realisierung der noch nicht barrierefreien Haltestellen, Beurteilung der Ersatzmassnahmen des ZVV-Strategieberichts hinsichtlich Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) und mögliche zusätzliche Ersatzmassnahmen
Einschätzung der aktuell geltenden Regelung der Stadt bezüglich Abbrennen von lärmverursachendem Feuerwerk, Risiken für Mensch, Tier und Umwelt, Auflistung der polizeilichen Bewilligungen, Entwicklung des Abbrennens von Feuerwerk an Silvester, möglicher Erlass eines generellen Verbots sowie Prüfung von lautlosem Feuerwerk
Schulwegsicherheit, Anzahl Verkehrsunfälle auf Schulwegen, Massnahmen an den Unfallstellen, Beurteilung von Bauprojekten, personelle Ressourcen für die Begleitung, Kommunikation und Nachführung des Schulwegplaners und
Faktoren für die Bewertung sowie Einfluss von Temporeduktionen auf die Schulwegsicherheit
Unterstützung von Privaten zur Installation von CO2-Messgeräten, Luftfiltern und viren-inaktivierenden Verfahren in stark frequentierten öffentlichen Räumen
Impfsituation beim städtischen Personal, Nutzung der Gratisimpfungen, Angebot an nicht-evidenzbasierten Massnahmen zur Stärkung des Immunsystems, Motivierung des Personals in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sowie Übersicht über die Weiterbildungen, in denen die Immunisierung thematisiert wird
Baulich abgetrennte Velowege, Einschätzung der objektiven Sicherheit, Vor- und Nachteile solcher Lösungen, Berücksichtigung der Strassenbegebenheiten und der unterschiedlichen baulichen Optionen sowie Beurteilung der baulichen Abtrennung als Qualitätsstandard
Umgang der Polizei mit Gewaltbetroffenen, Ausbildungsmassnahmen in einzelnen Themenbereichen, Thematisierung von Diskriminierung und daraus entstehende Vulnerabilitäten, Supervisionen zum Themenfeld Gewalt sowie Anpassung der Polizeiausbildung zur Umsetzung der Istanbul-Konvention
Energiesparmassnahmenpaket des Stadtrats, Energiesparbeiträge der verschiedenen Akteure, Motivierung nichtstaatlicher Betriebe, Stromsparpotenzial der Massnahmen, möglicher Verzicht auf die Abschaltung der Strassenbeleuchtung und Gewährleistung der Sicherheit bei Umsetzung dieser Massnahme
Erhöhte Aktivität und Sichtbarkeit rechtsextremer Gruppierungen, Vorfälle rechtsextremer Gewalt gegen Communities, Möglichkeiten für ein offensiveres Vorgehen gegen rechtsextreme Gewalt und Strategie zur Bekämpfung von Hate Crimes gegen queere und trans Menschen
Realisierung einer stadteinwärts führenden Veloroute an der Nordstrasse zwischen der Rotbuchstrasse und der Kornhausstrasse durch Entfernung der Parkplätze der Blauen Zone
Herausforderungen und Diskriminierungen nicht-binärer Menschen, Erkenntnisse und Massnahmen zum Schutz vor Diskriminierung und Option für geschlechtsneutrale Formulare mit Personaldaten sowie Unterstützung von nicht-binären Schülerinnen und Schüler und von städtischen Angestellten
Velokommission Stadt Zürich, Zürich, Vertreterin des Initiativkomitees "Sichere Velorouten"
Datenschutzhinweis
Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie zu optimieren, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung der Cookies zu. Mehr Informationen erhalten Sie in unseren rechtlichen Hinweisen