Mittwoch, 11. Dezember 2024 | 14:00 - 16:30 Uhr

120. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2024/418 Weisung vom 11.09.2024: Finanzverwaltung, Finanz- und Aufgabenplan 2025–2028
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    Dokumente
     2024_0418 Weisung
     2024_0418 Weisung Beilage Finanz- und Aufgabenplan 2025–2028
  • 2024/421 Weisung vom 11.09.2024: Finanzverwaltung, Budgetvorlage 2025 (Detailbudgets und Globalbudgets), Kapitalaufnahmen 2025
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    Dokumente
     2024_0421 Weisung
     2024_0421 Weisung Beilage Budget 2025
     2024_0421 Weisung Beilage Globalbudget 2025
     2024_0421 Novemberbrief
  • 2024/470 Weisung vom 02.10.2024: Finanzdepartement, Selbständige öffentlich-rechtliche Anstalten, Budgets 2025, Finanz- und Aufgabenpläne 2025–2028, Sammelvorlage
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    Dokumente
     2024_0470 Weisung
     2024_0470 Weisung Beilage
  • 2024/497 Weisung vom 06.11.2024: Finanzverwaltung, Finanzhaushaltverordnung, Nachführung von Anhang 1, Teilrevision
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    Dokumente
     2024_0497 Weisung
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