Mittwoch, 21. August 2024 | 17:00 - 20:00 Uhr

104. Sitzung

Traktanden

    Eintritt neuer Ratsmitglieder

  • 2024/260 Eintritt von Sandro Gähler (SP) nach Rücktritt von Judith Boppart (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026
    zum Geschäft

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2022/440 Weisung vom 26.06.2024: Dringliche Motion von Dominik Waser, Patrick Tscherrig und 28 Mitunterzeichnenden betreffend Verordnung für ein neues Vergütungsmodell für die Stromrücklieferung aus Photovoltaik-Anlagen, Antrag auf Fristerstreckung
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    Dokumente
     2022_0440 Weisung Fristverlängerung
  • 2024/71 Weisung vom 28.02.2024: Postulat von Ivo Bieri und Hans Dellenbach betreffend ewz, Benchmark-Vergleiche auf den Rechnungen und den persönlichen Online-Zugängen, Bericht und Abschreibung
    zum Geschäft
    Dokumente
     2024_0071 Antrag SK TED_DIB
     2024_0071 Weisung
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