Traktanden
- Mitteilungen
- 2021/346 Weisung vom 01.09.2021: Immobilien Stadt Zürich, Geschäftshaus Räffelstrasse 12, Quartier Wiedikon, Miete und Einbau für die Arbeitsintegration der Sozialen Einrichtungen und Betriebe, Rückzug einer Weisung, Objektkredit
- 2021/347 Weisung vom 01.09.2021: Wasserversorgung, Wasserabgabeverordnung und Wassertarif, Teilrevision mit Tarifsenkung
- 2021/363 Weisung vom 08.09.2021: Amt für Städtebau, Teilrevision privater Gestaltungsplan Hürlimann-Areal, Zürich-Enge, Kreis 2
- 2021/365 Weisung vom 08.09.2021: Sportamt, Zürcher Sport-Ferienlager Fiesch, Beiträge und Erbringung unentgeltlicher Leistungen 2021-2024
- 2021/351 Postulat von Walter Angst (AL) und Marion Schmid (SP) vom 01.09.2021: Ergänzung des Berichts über die Umsetzung des wohnpolitischen Grundsatzartikels mit einem Bericht zum Angebot an Wohnmöglichkeiten und betreuten Einrichtungen für ältere Menschen
- 2021/353 Postulat von Markus Knauss (Grüne) und Markus Kunz (Grüne) vom 01.09.2021: Aufarbeitung der Geschichte der Frauen des Arbeitslagers Velten der Veltener Maschinenbau GmbH sowie Dokumentierung und Vermittlung der Resultate im Kunsthaus
- 2021/337 Einzelinitiative von Ursula Lörcher vom 02.08.2021: Verzicht auf einen Cannabis-Pilotversuch
- 2021/356 Amt für Städtebau, Teilrevision der Bau- und Zonenordnung, Rekurs gegen die Festlegung der Kernzone Platte, Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich (VB.2020.00720), Entscheid betreffend Beschwerde an das Bundesgericht
- 2019/513 Interpellation von Martin Götzl (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 27.11.2019: Vorfall im Schulhaus Schauenberg und Polizeieinsatz vom 10. Oktober 2019, Angaben zu den allenfalls eingereichten Anzeigen, zu den involvierten Behörden und den ergriffenen Massnahmen sowie Beurteilung der Information der Öffentlichkeit
- 2020/37 Postulat der SVP-Fraktion vom 29.01.2020: Verrechnung der Kosten für Sachschäden, Reinigung und Polizeieinsatz bei bewilligten Demonstrationen mit Sachschäden und Ausschreitungen
- 2020/38 Postulat der SVP-Fraktion vom 29.01.2020: Härteres Durchgreifen bei Demonstrationen und Krawallen mit gewalttätigen Eskalationen und Sachbeschädigungen
- 2020/39 Postulat der SVP-Fraktion vom 29.01.2020: Verweigerung der Bewilligung von Kundgebungen mit hohem Gefährdungspotenzial, Anpassung der Benutzungsordnung der Veranstaltungsrichtlinien
- 2020/40 Postulat der SVP-Fraktion vom 29.01.2020: Verbesserung der Strategie der Stadtpolizei bei bewilligten und unbewilligten Demonstrationen
- 2020/41 Interpellation von Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 29.01.2020: Anti-WEF-Demonstration in Zürich, Gründe für die Erteilung der Bewilligung und für das gewählte Einsatzdispositiv der Polizei trotz der angekündigten Gewalt sowie Bezifferung der entstandenen Kosten und Konsequenzen bezüglich deren Verrechnung
- 2020/133 Postulat von Roger Bartholdi (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 29.04.2020: Gratisparkplätze für zusätzliche Kategorien von Mitarbeitenden, die während den COVID-19-Massnahmen arbeiten müssen
- 2020/134 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 29.04.2020: Auflösung aller illegalen Demonstrationen
- 2020/135 Postulat von Stephan Iten (SVP) und Roger Bartholdi (SVP) vom 29.04.2020: Reduzierung der Kontrollen des ruhenden Verkehrs während der Coronakrise
- 2020/139 Interpellation von Stephan Iten (SVP) und Roger Bartholdi (SVP) vom 29.04.2020: Unbewilligte Demonstration des feministischen Frauenbündnisses Zürich, Gründe für die Duldung der Demonstration sowie Stellungnahme zu den Äusserungen der Behörde und der Stadtpolizei
- 2020/165 Postulat von Emanuel Eugster (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 06.05.2020: Kurzfristiger Ausbau von Parkplätzen und sofortiger Verzicht von deren Abbau
- 2020/216 Interpellation von Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 27.05.2020: Angekündigte Lockerung des Versammlungsverbots für Demonstrationen in Zürich, Grundlagen für den Entscheid und Gewichtung der Gesundheit der Bevölkerung gegenüber dem Demonstrationsrecht sowie Gründe für das unterschiedliche Vorgehen der Einsatzleitung bei Veranstaltungen
- 2020/243 Motion von Luca Maggi (Grüne) und Christina Schiller (AL) vom 10.06.2020: Ersetzung der Bewilligungspflicht für politische Kundgebungen und Demonstrationen durch ein Meldeverfahren
- 2020/290 Postulat von Martin Götzl (SVP) und Roberto Bertozzi (SVP) vom 01.07.2020: Wiederherstellung und Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und der Rechtmässigkeit auf dem Marktplatz Oerlikon
- 2020/310 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 08.07.2020: Verstärkte Polizeipräsenz zur Erhöhung der Sicherheit im Niederdorf und am Bellevue an den Wochenenden