Ratspost vom 16.01.2025

**Motion von Marco Denoth und Brigitte Fürer betreffend Anpassung der Zonierung und der entsprechenden Bestimmungen für das Geviert Eidmatt-, Neptun-, Hegibach- und Streulistrasse unter Berücksichtigung der Interessen des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) und den Auflagen des Entscheids des Verwaltungsgerichts, Bericht und Abschreibung** Weisung, 29.05.2024

**Umnutzung der städtischen Parkhäuser für weitere städtische Infrastrukturen oder Wohnraum** Postulat, Martin Busekros (Grüne), Luca Maggi (Grüne), 15.01.2025

**Nebenbeschäftigungen von städtischen Angestellten, Unterscheidung der Anstellungen als Haupt- oder Nebenerwerb, Erfassung der Nebentätigkeiten und statistische Auswertung, Überwachung der arbeitsgesetzlichen Höchstarbeitszeit, mögliche Massnahmen im Sinne der Fürsorgepflicht und Folgewirkungen bei der Pensionskasse sowie Systemanpassungen in SAP** Schriftliche Anfrage, Matthias Renggli (SP), Markus Haselbach (Die Mitte), 15.01.2025

**Stimm- und Wahlbeteiligung in Schwamendingen, Einschätzung der tiefen Stimmbeteiligung, mögliche Gründe sowie bereits ergriffene oder geplante Massnahmen zur Verbesserung der Situation** Schriftliche Anfrage, Sandro Gähler (SP), 15.01.2025

**Hierarchie des Strassennetzes, Auflistung der innerörtlichen verkehrsorientierten Strassen und Unterscheidung dieser Strassen von den nicht verkehrsorientierten Strassen** Schriftliche Anfrage, Andreas Egli (FDP), Stephan Iten (SVP), Benedikt Gerth (Die Mitte), 15.01.2025

**Umgang mit der Social-Media-Plattform X, Nutzung der Plattform durch die städtische Verwaltung, Beurteilung des Risikos mit einer Präsenz auf X, Einschätzung zu den antidemokratischen Äusserungen des Besitzers der Plattform und Nutzung alternativer Kommunikationskanäle** Schriftliche Anfrage, Roland Hohmann (Grüne), Sibylle Kauer (Grüne), Markus Knauss (Grüne), 15.01.2025

**Besetzung des Kasernenareals am Freitag, 20. September 2024, Anzahl anwesender, identifizierter, gebüsster oder weggewiesener Besetzende, Gründe für die Tolerierung der Technoparty, Höhe der Sachschäden und Übernahme der entstandenen Kosten sowie Hintergründe zur gewählten Kommunikation** Schriftliche Anfrage, Michele Romagnolo (SVP), Sebastian Zopfi (SVP), Samuel Balsiger (SVP), 25.09.2024

**Elektrische Trendfahrzeuge, Anzahl der zu schnell fahrenden Fahrzeuge im Privatbesitz, Einschränkung der Erhältlichkeit, Information über die fehlende Strassenzulassung und Erfassung der Käufe sowie Strategie der Stadtpolizei zur Identifikation und Büssung der zu schnell fahrenden Fahrzeuge** Schriftliche Anfrage, Sandro Gähler (SP), 02.10.2024

**Einschätzung und Steuerung der zunehmenden Anzahl leerstehender Zweitwohnungen, Angabe der Anzahl Personen, die in diesen Wohnungen untergebracht werden könnten, Massnahmen zur Vermietung der Wohnungen und gegen Scheinanmeldungen der Eigentümerschaften in anderen Gemeinden, Stand der Prüfung einer Zweitwohnungs- und Tourismusabgabe** Schriftliche Anfrage, Martin Busekros (Grüne), Yves Henz (Grüne), 02.10.2024

**Problematik der Autoposer-Szene in der Stadt, aktuelle Erhebungen zur Entwicklung, betroffene Standorte, Anzahl Verzeigungen, Wegweisungen und weitere ergriffene Massnahmen sowie ergänzende Möglichkeiten für die Lösung des Problems** Schriftliche Anfrage, Ruedi Schneider (SP), Severin Meier (SP), 23.10.2024