58. Sitzung

Mitteilungen

2023/357 Ratsmitglied Cathrine Pauli (FDP); Rücktritt

2023/323 Postulat von Florian Utz (SP), Nicolas Cavalli (GLP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 28.06.2023: Flughafen Zürich AG, Verzicht auf die Finanzierung von Parteien und Abstimmungskämpfen

2023/168 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Walter Anken (SVP) vom 29.03.2023: Droge Crack, Verhinderung der Ausbreitung durch Massnahmen in der Sozialarbeit, Prävention und Polizeiarbeit

Mitteilungen - Persönliche Erklärungen

2023/360 Weisung vom 12.07.2023: Stadtentwicklung, «NEXPO – die neue Expo», Beitrag für die Bewerbungsphase 2024-2026, Zusatzkredit

2023/349 Postulat von Flurin Capaul (FDP) und Michael Schmid (FDP) vom 05.07.2023: Vereinheitlichung des Umgangs mit Marken und deren Schutz sowie Beschränkung auf das Minimum

2023/369 Motion von Anna Graff (SP) und Moritz Bögli (AL) vom 12.07.2023: Pilotprojekt zur zahnmedizinischen Versorgung von Menschen mit geringem Einkommen

2023/370 Postulat von Tiba Ponnuthurai (SP) und Sven Sobernheim (GLP) vom 12.07.2023: Eigentümerstrategie Flughafen Zürich AG, rasche und markante Reduktion der durch den Flugverkehr und Betrieb entstehenden CO2-Emissionen

2023/371 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne), Monika Bätschmann (Grüne) und 8 Mitunterzeichnenden vom 12.07.2023: Massnahmenplan zum besseren Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Risiken durch Hitzewellen

2023/381 Motion der Grüne-, SP- und AL-Fraktion vom 12.07.2023: Substanzielle Erhöhung des Rahmenkredits Tanz und Theater ab der zweiten Sechsjahresperiode

2023/382 Postulat von Përparim Avdili (FDP), Reis Luzhnica (SP) und 19 Mitunterzeichnenden vom 12.07.2023: alba Festival, Sicherstellung der künftigen Durchführung an einem geeigneten Standort in der Stadt

2023/383 Postulat von Lisa Diggelmann (SP) und Anjushka Früh (SP) vom 12.07.2023: Kunst- und Sportschule, Thematisierung allfälliger Abhängigkeiten und Drucksituationen in den Vereinen sowie Sicherstellung entsprechender Anlaufstellen

2023/384 Postulat von Lisa Diggelmann (SP) und Anjushka Früh (SP) vom 12.07.2023: Aufnahme in die Kunst- und Sportschule, Verhinderung einer unverhältnismässigen Vertragsbindung an einen Club für eine Empfehlung sowie Ermöglichung eines Aufnahmeverfahrens «sur dossier»

2023/267 Dringliches Postulat von Markus Knauss (Grüne) und Carla Reinhard (GLP) vom 31.05.2023: Verbesserung der Verkehrssituation rund um den Escher-Wyss-Platz für Schulkinder und weitere Verkehrsteilnehmende mit rasch umsetzbaren Massnahmen

2022/598 Interpellation der SVP-Fraktion vom 23.11.2022: Nichtbewilligung des Gesuchs für ein Public Viewing anlässlich der Fussballweltmeisterschaft 2022, rechtliche Grundlage für die Begründung der Absage, Energieknappheit als Kriterium für den Bewilligungsprozess, Konsequenzen für andere bewilligte Veranstaltungen, Willkürverbot und Wirtschaftsfreiheit sowie Zurückhaltung von weiteren Bewilligungsgesuchen aufgrund hängiger Vorstösse

2022/633 Postulat der SVP-Fraktion vom 07.12.2022: Nutzung der frei werdenden Ressourcen des Kommissariats Kontrolle Ruhender Verkehr (KRV) für die Frontpolizei

2023/47 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 01.02.2023: Einsatz von privaten Sicherheitsfirmen für die Übernahme geeigneter Aufgaben im öffentlichen Raum bis zur Behebung des Personalnotstands bei der Stadtpolizei

2023/95 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 01.03.2023: Finanzierung von 500 Stellenprozenten bei der Stadtpolizei durch den Schweizer Nachrichtendienst

2022/635 Postulat von Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne), Alan David Sangines (SP) und 4 Mitunterzeichnenden vom 07.12.2022: Massnahmenpaket zur Verhinderung von digitaler Gewalt und zur Unterstützung von Betroffenen

2022/664 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Sebastian Zopfi (SVP) vom 14.12.2022: Gewährleistung der Sicherheit vor dem Club Heaven

2022/665 Postulat von Michele Romagnolo (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 14.12.2022: Öffnung der fünf Regionalwachen der Polizei rund um die Uhr nach dem Bezug der Überstunden

2023/50 Postulat von Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 01.02.2023: Erhöhung der Sicherheit durch eine bessere Polizeipräsenz, Prüfung der Wiedereröffnung der Quartierwache sowie Berichterstattung über die getroffenen Massnahmen und Auswirkungen im Quartier Zürich-Seebach

2023/186 Postulat von Benedikt Gerth (Die Mitte), Heidi Egger (SP) und 7 Mitunterzeichnenden vom 05.04.2023: Einrichtung eines Polizeipostens in der Nähe der neuen Post Affoltern