Interpellation
GR Nr.: 2022/221

Ablehnung eines SVP-Inserats im Tagblatt der Stadt Zürich, Rolle des Stadtrats beziehungsweise der Verwaltung und Begründung für die verhinderte Publikation sowie Offenlegung der entsprechenden Interventionen und möglichen Druckversuchen

Eingereicht von: Samuel Balsiger (SVP) und Johann Widmer (SVP)
Zuständige/s Departement/e: Stadtschreiber/in (STS)
Referendum: Kein Referendum
Verknüpft mit: 2022/190Beurteilung der Stadtratsbeschlüsse, die im Rahmen von Rechtsmittelverfahren oder übergeordneten Feststellungen als unrechtmässig beurteilt wurden, daraus gezogene Lehren und künftige Einhaltung des übergeordneten Rechts sowie Darlegung der internen und externen Kosten

Ablauf

Diskussion

02.11.2022 / Beschlussnummer: 859
zum Traktandum
Dokumente
   2022_0221 Protokollauszug Beschluss
   2022_0221 Protokollauszug substanziell
   Protokolleintrag

Stadtrat, Antwort

13.07.2022
Dokumente
   2022_0221

Dringlicherklärung, nicht erfolgt

15.06.2022 / Beschlussnummer: 227
zum Traktandum
Dokumente
   Protokolleintrag

Dringlicherklärung, beantragt

08.06.2022 / Beschlussnummer: 171
Dokumente
   Protokolleintrag

Eingang, Frist 6 Monate

01.06.2022 / Beschlussnummer: 152
Dokumente
   2022_0221
   Protokolleintrag

Traktandiert

20. Sitzung | 02.11.2022 | Traktandum: 26
6. Sitzung | 15.06.2022 | Traktandum: 17
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