Interpellation
GR Nr.: 2022/190
Beurteilung der Stadtratsbeschlüsse, die im Rahmen von Rechtsmittelverfahren oder übergeordneten Feststellungen als unrechtmässig beurteilt wurden, daraus gezogene Lehren und künftige Einhaltung des übergeordneten Rechts sowie Darlegung der internen und externen Kosten
Zuständige/s Departement/e: Präsidialdepartement (PRD)
Referendum: Kein Referendum
Verknüpft mit: 2022/221Ablehnung eines SVP-Inserats im Tagblatt der Stadt Zürich, Rolle des Stadtrats beziehungsweise der Verwaltung und Begründung für die verhinderte Publikation sowie Offenlegung der entsprechenden Interventionen und möglichen Druckversuchen, 2021/454Rechtsstaat und Sans-Papiers, Anzeigepflicht städtischer Behörden und städtischer Angestellten in Bezug auf die illegal anwesenden Sans-Papiers sowie allfällige Rechtsfolgen bei Schutz vor Strafverfolgung und Strafvollzug
Ablauf
Diskussion
08.02.2023
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Beschlussnummer: 1390
Dringlicherklärung, nicht erfolgt
08.06.2022
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Beschlussnummer: 177