Mittwoch, 6. November 2024 | 17:00 - 20:00 Uhr

114. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Wahlen

    Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt. Geheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.
  • 2024/191 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Geschäftsleitung nach Rücktritt von Sofia Karkostas (SP) für den Rest des Amtsjahres 2024/2025
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    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion; evtl. Dringlicherklärung

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Zudem können Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. Falls der Vorstoss an der heutigen Sitzung nicht überwiesen wird, wird das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt. Eine inhaltliche Diskussion über den Vorstoss findet heute im Rat nicht statt.
  • 2024/485 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Karen Hug (AL) vom 23.10.2024: Erhalt der Gebäude auf dem Areal des Kinderspitals an der Steinwiesstrasse für alternative Nutzungsformen und Zusatzleistungen im Bereich der Altersstrategie
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     2024_0485 Postulat

    • Kenntnisnahmen

  • 2024/329 Weisung vom 03.07.2024: Präsidialdepartement, Übertrag der Beteiligung der Stadt Zürich an der Flughafen Zürich AG vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen
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     2024_0329 Antrag RPK
     2024_0329 Weisung

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2020/524 Weisung vom 25.11.2020: Motion von Marco Denoth und Sven Sobernheim betreffend Bau von Veloschnellrouten, Bericht und Abschreibung
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     2020_0524 Antrag SK SID_V
     2020_0524 Weisung
  • 2024/307 Weisung vom 26.06.2024: Elektrizitätswerk, Realisierung Energieverbund Altstetten und Höngg-West, Zusatzkredit
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     2024_0307 Antrag SK TED_DIB
     2024_0307 Weisung
  • 2024/333 Weisung vom 03.07.2024: Elektrizitätswerk, Kraftwerk Castasegna, Projekt «Revitalisierung Aue Cavril» im Bergell, naturemade star-Beitrag, Zusatzkredit
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     2024_0333 Antrag SK TED_DIB
     2024_0333 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen: Gesundheits- und Umweltdepartement (GUD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2023/563 Motion von Dr. David Garcia Nuñez (AL) und Tanja Maag Sturzenegger (AL) vom 06.12.2023: Stadtspital Triemli, Aufbau einer somatopsychiatrischen Dual Station
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     2023_0563 Antwort Stadtrat
     2023_0563 Motion
  • 2024/63 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Walter Anken (SVP) vom 07.02.2024: Quartierbezogene Vereinfachung der Organisation der Pflegeleistungen im Gesundheitsbereich zur Minimierung von Doppelspurigkeiten
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     2024_0063 Postulat
  • 2024/149 Postulat von Yves Henz (Grüne) und Martin Busekros (Grüne) vom 03.04.2024: Unterstützung von Anträgen an den Generalversammlungen der Schweizerischen Nationalbank, die positive Klima- und Umweltauswirkungen haben
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     2024_0149 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen: Departement der Industriellen Betriebe (DIB)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/79 Postulat von Anjushka Früh (SP) und Heidi Egger (SP) vom 28.02.2024: Bushaltestelle Holzerhurd in Affoltern, Aufwertungsmassnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Wartequalität
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     2024_0079 Postulat
  • 2024/92 Motion von Markus Knauss (Grüne) und Dr. Roland Hohmann (Grüne) vom 06.03.2024: Beschaffung von drei Nachtzugkompositionen und Weitergabe an einen Betreiber von Nachtzugverbindungen zu sehr günstigen Konditionen
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     2024_0092 Antwort Stadtrat
     2024_0092 Motion
  • 2024/132 Postulat von Dr. Roland Hohmann (Grüne), Patrick Tscherrig (SP) und Beat Oberholzer (GLP) vom 27.03.2024: Nutzung der Autobahnabschnitte auf städtischem Gebiet für die Produktion von Solarstrom
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     2024_0132 Postulat
  • 2024/150 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Yves Peier (SVP) vom 03.04.2024: Nachrüstung der alten Trams mit einem Fallgatter und Spoiler
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     2024_0150 Postulat
  • 2024/157 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne), Jürg Rauser (Grüne) und Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP) vom 10.04.2024: Bericht zur langfristigen Erschliessung des Spitalgebiets Lengg durch den öffentlichen Verkehr
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     2024_0157 Postulat
  • 2024/367 Postulat von Martin Busekros (Grüne) und Barbara Wiesmann (SP) vom 10.07.2024: Verteilnetzbetreiber-Modell für den Eigenverbrauch von Solarstrom zum Preis von 1 Rp./kWh
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     2024_0367 Postulat
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