Mittwoch, 27. November 2024 | 17:00 - 21:00 Uhr

118. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2024/500 Weisung vom 06.11.2024: Immobilien Stadt Zürich, Gemeinschaftszentrum Witikon, Erstellung Provisorium, neue einmalige Ausgaben, Bericht und Abschreibung einer Motion
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     2024_0500 Weisung
  • 2024/511 Weisung vom 13.11.2024: Stadtentwicklung, Quartiervereine der Stadt Zürich, Beiträge 2025–2028
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     2024_0511 Weisung
  • 2024/512 Weisung vom 13.11.2024: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Schanzengraben, Umbau, neue einmalige Ausgaben
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     2024_0512 Weisung
  • 2024/513 Weisung vom 13.11.2024: Liegenschaften Stadt Zürich, Wohnsiedlung Areal Harsplen, Projektierung, Zusatzkredit
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     2024_0513 Weisung
  • 2024/514 Weisung vom 13.11.2024: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Bühl, Umbau, neue einmalige Ausgaben
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     2024_0514 Weisung
  • 2024/524 Weisung vom 20.11.2024: Immobilien Stadt Zürich, Freilagerstrasse 55 und 57, Miete, neue wiederkehrende Ausgaben
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     2024_0524 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2024/516 Postulat von Matthias Renggli (SP), Markus Knauss (Grüne), Anna Graff (SP) und 38 Mitunterzeichnenden vom 13.11.2024: Strassenbauprojekt am Neumühlequai, Verzicht auf die geplante Fällung der Bäume
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     2024_0516 Postulat
  • 2024/517 Postulat von Angelica Eichenberger (SP) und Marco Denoth (SP) vom 13.11.2024: Wohnbauprojekt «Harsplen» in Witikon, Senkung der projektierten Anzahl Parkplätze unter den projektierten Zielwert
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     2024_0517 Postulat

    • Dringlicherklärung von Vorstössen

    Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.
  • 2024/150 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Yves Peier (SVP) vom 03.04.2024: Nachrüstung der alten Trams mit einem Fallgatter und Spoiler
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     2024_0150 Postulat

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2024/310 Weisung vom 26.06.2024: Liegenschaften Stadt Zürich, Baurecht Aargauerstrasse 244, 250, 252 / Geerenweg 2, Nutzungsänderung, Nachtrag Baurechtsvertrag, Genehmigung
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     2024_0310 Antrag SK FD
     2024_0310 Weisung
  • 2024/319 Weisung vom 26.06.2024: Dringliche Motion von Brigitte Fürer und Gabriele Kisker betreffend Pflicht zur Realisierung von einem Drittel subventionierter Wohnungen pro Baufeld bei Gewährung eines Baurechts auf dem Areal Thurgauerstrasse West, Bericht und Abschreibung
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     2024_0319 Antrag SK FD
     2024_0319 Weisung
  • 2024/311 Weisung vom 26.06.2024: Grün Stadt Zürich, Sportamt, Sportanlage Sunnau in Adliswil, Umbau Rasenspielfeld R1, neue einmalige Ausgaben
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     2024_0311 Antrag SK PRD_SSD
     2024_0311 Weisung
  • 2024/345 Weisung vom 10.07.2024: Immobilien Stadt Zürich, Erweiterung Schulanlage Entlisberg, neue einmalige Ausgaben, Zusatzkredit zur Projektierung
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     2024_0345 Antrag SK PRD_SSD
     2024_0345 Weisung
  • 2024/352 Weisung vom 10.07.2024: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Hardau, Umbau, neue einmalige Ausgaben
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     2024_0352 Antrag SK PRD_SSD
     2024_0352 Weisung
  • 2024/353 Weisung vom 10.07.2024: Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Sihlfeld, Umbau, neue einmalige Ausgaben
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     2024_0353 Antrag SK PRD_SSD
     2024_0353 Weisung
  • 2024/391 Weisung vom 28.08.2024: Immobilien Stadt Zürich, Kunst- und Sportschule Hohl, Umbau, neue einmalige Ausgaben
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     2024_0391 Antrag SK PRD_SSD
     2024_0391 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen: Sicherheitsdepartement (SID)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2023/245 Postulat von Michael Schmid (AL) und Tanja Maag Sturzenegger (AL) vom 24.05.2023: Reduzierung der Anzahl weisser Parkplätze um das 5-Prozent-Quantil der freien Parkplätze im Parkhaus bis zu einer Entfernung von fünf Gehminuten
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     2023_0245 Postulat
  • 2023/293 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 14.06.2023: Entfernung des Velostreifens auf der Badenerstrasse als flankierende Massnahme zur erstellten Vorzugsroute
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     2023_0293 Postulat
  • 2023/456 Interpellation von Derek Richter (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 20.09.2023: Verstellen von Parkplätzen in der blauen Zone an der Brahmstrasse im Rahmen einer Aktion des Vereins umverkehR, Hintergründe zur Bewilligung der Aktion, Wertung als Veranstaltung, Information der Öffentlichkeit und erhobene Gebühren sowie künftige Bewilligungspraxis für solche Aktionen
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     2023_0456 Antwort Stadtrat
     2023_0456 Interpellation
  • 2023/490 Postulat von Martin Götzl (SVP) und Roger Bartholdi (SVP) vom 25.10.2023: Senkung der Hundesteuer auf unter 140 Franken
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     2023_0490 Postulat
  • 2023/516 Postulat von Walter Anken (SVP) und Michele Romagnolo (SVP) vom 08.11.2023: Bereitstellung von Parkplätzen für E-Scooter mit einer entsprechenden Abstellpflicht
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     2023_0516 Postulat
  • 2023/519 Postulat von David Ondraschek (Die Mitte) und Benedikt Gerth (Die Mitte) vom 08.11.2023: Parkieren der Leih-E-Trottinetts auf den vorgesehenen Parkierungsfeldern
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     2023_0519 Postulat
  • 2023/517 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Sebastian Zopfi (SVP) vom 08.11.2023: Bewilligungen für Foodtrucks auch für öffentliche Plätze und Vereinfachung des Bewilligungsprozesses
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     2023_0517 Postulat
  • 2023/551 Postulat von Heidi Egger (SP) und Matthias Probst (Grüne) vom 29.11.2023: Hagenholzstrasse, Einführung von Tempo 30 und weiterer Massnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit
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     2023_0551 Postulat
  • 2024/15 Postulat von Luca Maggi (Grüne) und Anjushka Früh (SP) vom 17.01.2024: Stadtpolizei, statistische Erfassung der Einsätze mit Distanzmitteln
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     2024_0015 Postulat
  • 2024/16 Postulat von Rahel Habegger (SP), Leah Heuri (SP) und Marco Denoth (SP) vom 17.01.2024: Geschlechtergerechte und diversitätsbewusste Gestaltung der Verkehrssignalisation
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     2024_0016 Postulat
  • 2024/28 Postulat von David Ondraschek (Die Mitte) und Andreas Egli (FDP) vom 24.01.2024: Verzicht auf die geplanten Geschwindigkeitsbeschränkungen gemäss amtlicher Mitteilung 2024/0043 für die Kreise 11 und 12
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     2024_0028 Postulat
  • 2024/41 Postulat von Anna Graff (SP), Karin Weyermann (Die Mitte), Tanja Maag Sturzenegger (AL) und 2 Mitunterzeichnenden vom 31.01.2024: Bewilligung geeigneter Strassenabschnitte im Gebiet der Langstrasse/Kernstrasse als Strassenstrichzonen
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     2024_0041 Postulat
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