Mittwoch, 4. September 2024 | 17:00 - 20:00 Uhr

106. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2024/355 Postulat von Barbara Wiesmann (SP) und Flurin Capaul (FDP) vom 10.07.2024: Verzicht auf die Projektmethode HERMES bei Software-Projekten
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     2024_0355 Postulat
  • 2024/356 Postulat von Flurin Capaul (FDP) und Liv Mahrer (SP) vom 10.07.2024: Versuch zur Etablierung einer zentralen Anlaufstelle für Baubewilligungen von Gastronomiebetrieben
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     2024_0356 Postulat
  • 2024/360 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 10.07.2024: BZO-Revision 2026, Erhöhung der Wohnzonen um eine Zone, wenn eine bauliche Verdichtung über die BZO 2016 hinaus erforderlich ist
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     2024_0360 Postulat
  • 2024/380 Postulat von Patrik Brunner (FDP) und Flurin Capaul (FDP) vom 21.08.2024: Realisierung eines Chat-Bots für Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt
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     2024_0380 Postulat

    • Behandlung von Anträgen der Geschäftsleitung

    Die Geschäftsleitung kann dem Gemeinderat Anträge zu Geschäften im eigenen Wirkungskreis vorlegen. Dies betrifft insbesondere die Geschäfts- und Entschädigungsverordnung des Gemeinderats. Diese Anträge werden entweder aus eigenem Antrieb initiiert oder aufgrund eines vom Rat erteilten Auftrags erarbeitet.
  • 2024/376 Entschädigungsverordnung des Gemeinderats (EntschVO GR), Totalrevision
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     2024_0376 Antrag GL
     2024_0376 Antrag GL Beilage Synopse
     2024_0376 Weisung GL
     2024_0376 Weisung GL Beilage

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2024/129 Stiftung zur Erhaltung von preisgünstigen Wohn- und Gewerberäumen der Stadt Zürich (Stiftung PWG), Bericht und Rechnung 2023
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     2024_0129 Antrag GPK
     2024_0129 PWG Geschäftsbericht & Rechnung 2023
  • 2024/207 Weisung vom 15.05.2024: Finanzdepartement, Stiftung Einfach Wohnen, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2023
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     2024_0207 Antrag GPK
     2024_0207 Weisung
     2024_0207 Weisung Beilage Geschäftsbericht
  • 2024/2 Weisung vom 10.01.2024: Postulat von SP-, AL- und Grüne-Fraktionen betreffend Wahrnehmung aller Unterhalts-, Grund- und Zwischenreinigungen der städtischen Dienstabteilungen und Liegenschaften mit eigenem Personal sowie Berichterstattung betreffend Umsetzung, Bericht und Abschreibung
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     2024_0002 Antrag SK FD
     2024_0002 Weisung
  • 2024/295 Postulat der SP-, Grüne-, AL- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 19.06.2024: Städtisches Reinigungspersonal, Anstellung gemäss den Wunschpensen und Vermeidung von Kleinstpensen unter 30 %
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     2024_0295 Postulat
  • 2024/296 Postulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 19.06.2024: Ausführung aller Unterhalts- und Grundreinigungen der städtischen Dienstabteilungen und Liegenschaften mit eigenem Personal, Bericht über die Umsetzung
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     2024_0296 Postulat
  • 2024/300 Postulat von Patrik Maillard (AL) und Sophie Blaser (AL) vom 19.06.2024: Ausführung der regelmässig stattfindenden Spezialreinigungen der städtischen Dienstabteilungen und Liegenschaften durch eigenes Personal
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     2024_0300 Postulat

    • Behandlung von Vorstössen: Finanzdepartement (FD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2023/555 Postulat von David Ondraschek (Die Mitte) und Benedikt Gerth (Die Mitte) vom 29.11.2023: Sicherstellung eines Anrechts auf freitragende Wohnungen bei einem Anrecht auf subventionierte Wohnungen
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     2023_0555 Postulat
  • 2024/95 Postulat von Selina Frey (GLP), Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP), Sanija Ameti (GLP) und 8 Mitunterzeichnenden vom 06.03.2024: Künstliche Intelligenz in der städtischen Verwaltung, Umgang, Förderung und Umsetzung nach klaren Leitlinien und Strategien
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     2024_0095 Postulat
  • 2024/151 Interpellation von Samuel Balsiger (SVP) und Stefan Urech (SVP) vom 03.04.2024: Umsetzung des Gegenvorschlags zur Volksinitiative «Keine goldenen Fallschirme an abtretende Behördenmitglieder», Wertung der Aussagen in der Abstimmungszeitung und Gründe für die Weglassung der weiteren Behördenentschädigungen sowie geplante Höhe der Abgangsentschädigungen für die übrigen Behördenmitglieder
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     2024_0151 Antwort Stadtrat
     2024_0151 Interpellation
  • 2024/159 Postulat von Reto Brüesch (SVP), Walter Anken (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 10.04.2024: Vorrangiger Anspruch der städtischen Bevölkerung auf preisgünstigen Wohnraum in stadteigenen Liegenschaften
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     2024_0159 Postulat
  • 2024/248 Postulat von Tanja Maag (AL) und Andreas Kirstein (AL) vom 29.05.2024: Fachstelle Gemeinnütziges Wohnen, kritische Prüfung und aktivere Beratungstätigkeit betreffend die Mietzinsentwicklungen gemeinnütziger Wohnbauträgerschaften
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     2024_0248 Postulat
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