Interpellation
GR Nr.: 2023/51
Strategien des Stadtrats zur Verhinderung von Hass und Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten der Stadtpolizei und Einschätzung zum Einsatz von Tasern bei Messerstechereien oder bei Bedrohung durch Messer
Zuständige/s Departement/e: Sicherheitsdepartement (SID)
Referendum: Kein Referendum
Verknüpft mit: 2023/520Möglicher Einsatz von Tasern bei der Stadtpolizei, Verhinderung von Verletzungen sowie von negativen Folgewirkungen für die Mitarbeitenden der Polizei, Risiken eines Tasereinsatzes, mögliche Ausstattung der Mitarbeitenden an der Front mit Tasern nach ähnlichen Kriterien wie bei der Kantonspolizei sowie Anzahl der Schusswaffeneinsätze in den letzten 5 Jahren und deren Folgen, 2022/293Strategie und Erfolge gegen den gut vernetzten Linksextremismus sowie Haltung zur Durchsetzung einer Strategie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln, 2023/44Entwicklung einer Strategie gegen den gut vernetzten und aktiven Linksextremismus sowie Beratung der Strategie in der zuständigen Sachkommission des Gemeinderats unter Geheimhaltung, 2023/94Bekämpfung des militanten Linksextremismus, Verbesserung der Vernetzung der Behörden und des Informationsmanagements, 2023/96Bekämpfung des militanten Linksextremismus in Zusammenarbeit mit allen Sicherheitsbehörden als Legislaturschwerpunkt, 2023/271Angriffe auf Polizeipatrouillen vom 12. Mai 2023, Einschätzung der Vorkommnisse und der Verletzungsgefahr, möglicher Verlauf ohne Einsatz von Gummischrot und Reizstoff, Festnahmen und Straftatbestände sowie Höhe des Sachschadens, 2022/494Ausrüstung aller Frontpolizisten der Stadtpolizei mit Tasern
Ablauf
Diskussion
31.01.2024
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Beschlussnummer: 2794
Eingang, Frist 6 Monate
01.02.2023
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Beschlussnummer: 1352