Mittwoch, 20. November 2024 | 17:00 - 20:04 Uhr

117. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

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    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen
  • Mitteilungen - Persönliche Erklärungen
  • 2024/150 Postulat von Michele Romagnolo (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Yves Peier (SVP) vom 03.04.2024: Nachrüstung der alten Trams mit einem Fallgatter und Spoiler
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  • Mitteilungen - Persönliche Erklärungen

    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2024/501 Weisung vom 06.11.2024: Stadtentwicklung, Verein Zürich Tourismus, Beiträge 2025–2028
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     2024_0501 Weisung
  • 2024/502 Weisung vom 06.11.2024: Motion von Brigitte Fürer, Sibylle Kauer und 12 Mitunterzeichnenden betreffend Zonierung der Grundstücke zwischen Siedlung und Landschaft zur langfristigen Sicherung der ausgeschiedenen Vernetzungskorridore, Anpassung der Bau- und Zonenordnung, Bericht und Abschreibung
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     2024_0502 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2024/504 Postulat von Hannah Locher (SP), Nadina Diday (SP) und Fanny de Weck (SP) vom 06.11.2024: Bericht zu den Handlungsfeldern sowie zu den Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut in der Stadt
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     2024_0504 Postulat
  • 2024/506 Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 06.11.2024: Standardisierung der Bauprozesse im baubegleitenden Facility Management bei grösseren Bauvorhaben zur Senkung der Kosten über den ganzen Lebenszyklus der Gebäude
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     2024_0506 Postulat

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2023/358 Weisung vom 12.07.2023: Sicherheitsdepartement, Verordnung über die Parkierungs- und Zufahrtsbewilligungen (Parkkartenverordnung, PKV), Neuerlass
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     2023_0358 Antrag RedK
     2023_0358 Antrag SK SID_V
     2023_0358 Weisung
     2023_0358 Weisung Beilage 1
     2023_0358 Weisung Beilage 2

    • Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen - Persönliche Erklärungen

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2024/291 Weisung vom 19.06.2024: Immobilien Stadt Zürich, Militärstrasse 105, Miete, neue wiederkehrende Ausgaben
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     2024_0291 Antrag SK SID_V
     2024_0291 Weisung
  • 2024/354 Weisung vom 10.07.2024: Schul- und Sportdepartement, Kulturama-Stiftung, Beiträge 2025–2028
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     2024_0354 Antrag SK PRD_SSD
     2024_0354 Weisung
  • 2024/275 Weisung vom 12.06.2024: Hochbaudepartement, Volksinitiative «Seerestaurant», Umsetzungsvorlage, Projektierung, neue einmalige Ausgaben, Abschreibung eines Postulats
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     2024_0275 Antrag SK HBD_SE
     2024_0275 Weisung
     2024_0275 Weisung Beilage

    • Behandlung von Vorstössen: Hochbaudepartement (HBD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2023/511 Postulat der SP-, FDP- und GLP-Fraktion vom 08.11.2023: Entwicklung eines ganzheitlichen Untergrund-Konzepts zur Ausschöpfung des Potentials für die städtische Infrastruktur
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     2023_0511 Postulat
  • 2023/535 Motion von Matthias Probst (Grüne) und Markus Knauss (Grüne) vom 15.11.2023: Kauf der Bullingerkirche als fixen Ort für den Ratsbetrieb
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     2023_0535 Antwort Stadtrat
     2023_0535 Motion
  • 2024/492 Postulat von Samuel Balsiger (SVP), Roger Bartholdi (SVP) und Stefan Urech (SVP) vom 30.10.2024: Rathaus an der Limmat, Sanierung nur mit den absolut notwendigen Eingriffen und Erhalt des altehrwürdigen Saals
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     2024_0492 Postulat
  • 2023/553 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 29.11.2023: Vorlage eines Konzepts zur Schulwegsicherheit zeitgleich mit dem Projektierungskredit für den Neubau einer Schulanlage
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     2023_0553 Postulat
  • 2023/554 Postulat von Martin Götzl (SVP) und Reto Brüesch (SVP) vom 29.11.2023: Sportanlage Oerlikon, Bericht zu den «Lessons Learned» nach Abschluss des Neubaus
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     2023_0554 Postulat
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